Bürgerschaftswahl in Hamburg

von topo, 30.01.08.

  1. topo

    topo HCA Recording Ex-Moderator HCA

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    Erstellt: 30.01.08   #1
    Hamburg könnte zweites Hessen werden
    Wiederholt sich Geschichte schon in einem Monat? Das hessische Patt bei der Regierungsbildung könnte nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar auch Hamburg drohen. Ein möglicher Ausweg wäre eine schwarz-grüne Koalition - die die Grünen nicht mehr ausschließen.

    Aus und mehr - ein netter Artikel zum Einstimmen:
    http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Hamburg Hessen/309981.html

    Topo :cool:
     
  2. Katzilla

    Katzilla Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.01.08   #2
    Naja, also angsichts der Tatsache das die schwarze Regierung eine "unheilige Allianz" mit der Schillpartei eingegangen ist (das unrühmliche Ende kennen wir ja), kann man eine schwarz-grünen Regierung in Hamburg doch gelassen entgegensehen. Oder etwa nicht?
    Die CDU im Norden ist doch bei weitem nicht so verstockt und weitaus liberaler (Olé sei dank) als "DIE" Union in Hessen und weiter südlich.
    Der olle Ole hat auch bei anderen Wählergruppen ^^ ein sehr hohes Ansehen, die woanders eher nicht die CDU wählen würden.
     
  3. Paranoid

    Paranoid Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 31.01.08   #3
    Ich finde es ziemlich bedenklich, dass die Linke ja mittlerweile in fast jeden Landtag gewählt zu werden scheint. Langfristig wird sich die SPD vor einer Koalition auf Landesebene (wie ja auch in Berlin) nicht verschließen. Die Frage ist natürlich, inwieweit das dann einen realen Einfluss auf die Politik hat. In Berlin war vor der Wahl ja große Töne spucken angesagt und danach wurde dann Realpolitik betrieben.
    Interessant finde ich aber auch die Rolle der Grünen. Ich bin fernab davon, mich wirklich intensiv mit deren Geschichte auseinandergesetzt zu haben, aber eine Tendenz von den turnschuhtragenden, steineschmeißenden Studienabbrechern als Alternative für Alternative hin zu einer Partei, die selbst ein Bündnis mit der CDU nicht überall kategorisch ausschließen möchte finde ich schon ziemlich bemerkenswert.
     
  4. topo

    topo Threadersteller HCA Recording Ex-Moderator HCA

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    Erstellt: 31.01.08   #4
    In Kiel (Stadt) gibt es ja schon seit 2003 ein schwarz-grünes Bündnis.

    @ Paranoid: bei Euch im Norden geht da scheinbar mehr ;)

    Topo :cool:
     
  5. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 01.02.08   #5
    Ich finde es ziemlich merkwürdig was wir jetzt nach der Hessen Wahl lesen dürfen, da tauchen Unionspolitiker auf und behaupten die Grünen seien ja nicht so links wie die SPD :D Gestern noch mit Schimpferei auf die 68er, Ökos und Kuschelpädagogik im Wahlkampf, nachdem der verloren ist geht man ansabbern. Bravo CDU :D
    Wenn die Linke in Hamburg einzug hält sollte sich die SPD langsam einmal entscheiden, die könnten innerhalb kürzester Zeit die Kanzlerin aus dem Amt werfen und Ypsilanti, evtl. auch Naumann an die Regierung bringen. Monitor hat da vollkommen recht, die linke SPD und die Linke sind fast dasselbe, fragt sich nur wer da von wem im Wahlprogramm abgeschrieben hat.
     
  6. topo

    topo Threadersteller HCA Recording Ex-Moderator HCA

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    Erstellt: 13.02.08   #6
    Wie die Spitzenkandidaten punkteten - der erste harte Schlagabtausch im Abendblatt-Center
    Die großen Themen waren Schule, Soziales, Wohnungsbau, Studiengebühren, Volksentscheide und das geplante Kohlekraftwerk Moorburg. Das Hamburger Abendblatt dokumentiert einige der wichtigsten Passagen der spannenden Fernsehdiskussion im Wortlaut.

    aus und mehr:
    http://www.abendblatt.de/daten/2008/02/13/847119.html


    Topo :cool:
     
  7. nightflight

    nightflight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 14.02.08   #7
    Aber bitte nur im Westen! Gerade bei der Linken ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Während sie im Westen hauptsächlich aus ehemaligen WASGlern, also Ex-SPDlern, Gewerkschaftlern etc. besteht, existiert im Osten nach wie vor noch die PDS (auch wenn sie jetzt so nicht mehr heißt), die ihrerseits zwar weniger inhaltliche, dafür noch erhebliche personelle Übereinstimmungen mit der SED besitzt.
    Eine Übereinstimmung der beiden Programme (SPD udn Linke) ist für mich nicht erkennbar. Der entscheidente Unterschied, und das gibt die Linke selbst zu, ist doch dass sie regierungsunfähig ist. Gysi selbst hat erst letzte Woche in irgendeinem Interview zugegegeben, dass sie als Opposition im Westen mehr erreicht. Und darauf ist auch erst mal ihr Programm und ihr ganzes taktisches Erscheinen (siehe Doppelspitze: Lafontaine für den Westen, Gysi für den Osten; um es pauschal zu benennen) ausgelegt.
    Das ist für mich ein großer Unterschied...die scheinbare (!) Gleichheit liegt einfach darin begründet, dass sie im Westen ja aus ehemaligen SPDlern besteht und sozialistsiche, linke Politik ist eben das gleiche...klar dass sie z.B. beim Thema Mindestlohn übereinstimmen...Was ist aber mit den Einsätzen in Afghanistan? Nennt die SPD diesen Krieg auch als völkerrechtswidrig? Ich meine nicht! ;)
     
  8. Raubhamster

    Raubhamster Registrierter Benutzer

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    in der hessischen provinz-.-
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    Erstellt: 14.02.08   #8
    Wenn es in Hessen und/oder in Hamburg zu einer Schwarz,(gelb),grünen Koalition kommt, brauchen die Grünen doch gar nicht mehr zu irgendeiner Wahl anzutreten. Die Grünen leiden eh schon unter Stimmenverlust, aber indem sie Prinzipien verraten, nur um mitregieren zu dürfen, machen sie es sicher nicht besser. Die SPD, bzw. viel mehr Kurt Beck, gräbt sich auch seinen eigenes Grab damit, die Linke schlecht zu machen. Er sollte sich langsam mal Gedanken darüber machen, warum die SPD so viele Stimmen an die Linke verliert...
     
  9. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 14.02.08   #9
    Ich meinte explizit Hessen und die Landespolitik, soweit ich mich erinnere waren Mindestlöhne selbst bei der SPD nie ein Thema, bis die Linke anfing wieder Wahlen zu gewinnen. Heute wollen selbst immer mehr Arbeitgeber unbedingt Mindestlöhne, während die Union noch an einzelnen Lobbyinteressen klammert und Angst hat sich selbst zu verraten (Linksrutsch!). Die Linke klaute sich das Ökoimage der Grünen, die SPD bediente sich in Sozialen Fragen der "ausgetretenen", heute Linken, im Westen.


    Die momentanen Umfragen zu Hamburg lassen ein zweites Hessen doch wahrscheinlich werden.
     
  10. topo

    topo Threadersteller HCA Recording Ex-Moderator HCA

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    Erstellt: 07.03.08   #10
  11. Limbo

    Limbo Gesperrter Benutzer

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    Erstellt: 07.03.08   #11
    Nachdem in Hessen die SPD voraussichtlich mit den Linken gemeinsame Sache macht, wird es wohl in Hamburg auch so laufen, wahrscheinlich sogar bei der BTW 2009. Hurra. :rolleyes:

    Ich find es übrigens immer witzig, wenn die SPD vor der Wahl sagt dass sie nichts mit den Linken oder der CDU zu tun haben will und nach der Wahl eine rot-(grün)-rote oder Große Koalition bildet. Die CDU verhält sich im Hinblick auf die SPD auch nicht besser. Extrem links oder rechts würde ich aus Prinzip nicht wählen, und die Grünen habe ich noch nie ernstgenommen. Bleibt mir nur noch die FDP, die bei der nächsten BTW hoffentlich die damals angekündigten 18% holt.
     
  12. bob

    bob Mod: Drums und so Moderator

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    Erstellt: 07.03.08   #12
    Die derzeitige Einschätzung in Hessen ist so, das Aufgrund der Weigerung von Frau Metzger (SPD), Frau Ypsilanti ihre Stimme zu geben, Frau Ypsilanti nicht zur Wahl des Ministerpräsidenten (-in) antritt. => Kein rot-rot-grün, keine große Koalition, keine Yamaika-Koalition. Bleibt nur ne Schwarz-Gelb, mit Duldung der Linken. :D

    Daraus folgt, das Herr Koch geschäftsführend im Amt bleibt, bis garnichts mehr geht in Hessen.
    Dann gibts Neuwahlen. Das ist echte Demokratie.


    Übrigens danke Limbo, das es mal einer sagt: CDU und SPD haben doch schon nach der letzten Bundestagswahl "Wortbruch" begangen, als sie sich auf eine große Koalition geeinigt haben, die vorher uuuuundenkbar war und von allen weit von sich gewiesen wurde. Aber jetzt, in Hessen, das ist was gaaanz anderes :rolleyes:
     
  13. Paranoid

    Paranoid Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 07.03.08   #13
    Ja, das ist wirklich echte Demokratie. Endlich steht eine der Parteisoldatinnen auf und stellt sich gegen ihre Partei und für ihre Überzeugungen. Finde ich klasse!
    Gab es ja auch schon in Schleswig-Holstein, wo die unsägliche Heide Simonis von einem/r Koalititonsangehörigen in den Tanz-Vorruhestand geschickt wurde.
     
  14. bob

    bob Mod: Drums und so Moderator

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    Erstellt: 07.03.08   #14
    Das ist jetzt schwierig Paranoid.
    Du meinst also, es ist Demokratie, die Wähler so lange wählen zu lassen, bis der Politik das Ergebnis "passt"?
    Oder ist es Demokratie, eine vom Volk gewählte Partei aus einer möglichen Regierungsbildung auszuschließen? Die Linke hat die 5% Hürde geschafft, also genießt sie eine gewisse Akzeptanz im Volk. Genau wie die Grünen und die FDP.

    Ich sehe es so, das entweder unter der CDU oder der SPD eine Regierung gebildet werden muss. Das ist Auftrag der Wähler an die Politik.
    Ob diese Regierung dann funktioniert, steht auf einem anderen Blatt.
    Wenn die gewählte Regierung nicht funktioniert, dann ist es Zeit für Neuwahlen, dann kann aber der Bürger sehen, was funktioniert und was nicht und sich entsprechend neu entscheiden.
     
  15. Paranoid

    Paranoid Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 07.03.08   #15
    Naja, das deutsche System wurde ja nach dem Krieg an das Amerikanische angelehnt. Da ist es aber eben so, dass weniger Parteizugehörigkeit, sondern tatsächlich die Interessen der Wähler im jeweiligen Wahlkreis einen wesentlichen Beitrag zur Entscheidungsfindung des jeweiligen Abgeordneten bilden.
    In Deutschland dagegen ist es so, dass die Wähler einmal alle vier Jahre wählen dürfen und danach haben sie keinerlei Einfluss mehr auf die Politik. Dh sie müssen auf Basis von Wahlversprechen entscheiden, die ohnehin meistens gebrochen werden.
    Das ist eine Demokratie wie sie indirekter wohl nicht ginge.
    Wenn jetzt dann Tendenzen da sind, dass eine Abgeordnete sagt "Nein, das möchte ich nicht!" - sei es, weil damit ein Wahlversprechen gebrochen wird, sei es aus anderen Gründen - dann finde ich das einen beachtlichen Einstieg in die Art Demokratie, wie sie theoretisch sein sollte: Statt quasi Wahlmänner zu wählen, wählt man tatsächlich Personen, die einen repräsentieren sollen. Ist natürlich bei der Listenwahl weniger gegeben, aber zumindest bei direkten Mandaten kennt man ja "seine" Kandidaten.

    Der Unterschied dabei zu den viel geforderten Volksentscheiden ist allerdings, dass die Einflussnahme über den Abgeordneten als Vermittler läuft. Bei Volksabstimmungen kommt es weniger auf die Sache an, sondern viel mehr, wie sie vertreten wird. Hat man ja an der Abstimmung zur EU-Verfassung in Frankreich gesehen, wo tatsächlich vor allem innenpolitische Erwägungen das Scheitern verursacht haben und nicht die Sache an sich.
    Eine solche Entwicklung wird dadurch zumindest abgefedert.
     
  16. bob

    bob Mod: Drums und so Moderator

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    Erstellt: 07.03.08   #16
    Das ist aber jetzt ziemlich weit ausgeholt und unser politisches System ist wie es ist (übrigens wird in Hessen für 5 Jahre gewählt ;) ).
    Wenn man Deinen Gedanken zu Ende denken würde, dann dürften wir nur noch Einzelpersonen wählen und keine Parteikonzepte.


    In engeren Bahnen gedacht: aus was bestand das Wahlkampfprogramm der SPD in Hessen?
    Aus der Aussage: "Nicht mit den Linken"?
    Nein, das Programm besteht aus einer Vielzahl von Punkten, die aber bei der jetzigen Diskussion nicht einmal eingebracht werden. Als ob das einzigste Ziel der SPD aus "Nicht mit den Linken" bestand.
    Aber wie schon öfter (siehe Simonis) schafft es "die SPD" es wieder mal, sich selbst in Bein zu schießen und von der Politischen Bühne zu humpeln. Ich glaube langsam, die wollen gar nicht in die Pflicht genommen werden.
     
  17. Pleasure Seeker

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    Erstellt: 07.03.08   #17
    Ich sag's eigentlich ungern, aber bis auf seine politische Einstellung wirkt der Selbstdarsteller Schill auf mich ziemlich symphatisch, so menschlich und dabei authentisch :D Quasi ein Vorzeigepolitiker der auch noch in seine tiefsten Abgründe blicken lässt, irgendwo zwischen übler Doppelmoral, Heuchelei, Intrige und Machtbesessenheit. Auch sein verschwinden ist legendär, auch noch nach Südamerika wo es alle dt. Ex Politiker hinzieht die richtig Mist gebaut haben, das Lka sucht ihn noch immer :great: