BVerfG kippt Rauchverbot

von Sticks, 30.07.08.

  1. Sticks

    Sticks Mod Emeritus Ex-Moderator HFU

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    Erstellt: 30.07.08   #1
  2. oldboy

    oldboy Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #2
    jaja, die deutsche Schnellschusspolitik, immer wieder gut und immer wieder passig. Hab gerade mit meiner Freundin telefoniert, die berichtete darüber.

    Gesetze und Verordnungen sind in Dland primaär dazu da, um im Nachhinein durch Änderungen, Ausnahmeregelungen, etc immer weiter ausgehöhlt zu werden und damit richtig transparent und unmißverständlich :D

    Bin mal sehr gespannt, wie sich das weiterentwickelt....
     
  3. GEH

    GEH MOD A-Saiteninstrumente Moderator

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    Erstellt: 30.07.08   #3
    Zusammenfassung:

    Ein komplettes Rauchverbot würde nicht gegen das Grundgesetzt verstoßen, da geht der Gesundheitsschutz vor geht.

    Wenn es aber eine Außnahme-Möglichkeit eines Rauchrraumes für größere Kneipen gibt, dann dürfen kleine Kneipen nicht benachteiligt werden.
    Die Länder müssen diese Ungerechtigkeit bis 2009 neu regeln.
    Das wäre aber auch durch ein komplettes Rauchverbot möglich!

    Bis dahin gilt:
    Es darf ab sofort wieder in Kneipen geraucht werden,

    - die kein zubereitetes Essen anbieten,
    - die kleiner als 75 Quadratmeter sind,
    - in denen unter 18-Jährige keinen Zutritt haben
    - die mit einem Schild als Raucherkneipe gekennzeichnet sind.

    Die Gerichtsentscheidung gilt formal für Berlin und Baden-Württemberg. Es hat aber Signalwirkung für andere Bundesländer. Rechtsexperten gehen davon aus, dass Länder, in denen auch Klagen gegen das Rauchverbot anhängig sind, sich nach der Verfassungsgerichtsentscheidung richten, da Karlsruhe die höchste Instanz ist.

    ------------------------------------------------------

    Also für normale Kneipen in denen gegessen werden darf bleibt erstmal alles gleich - zum Glück.
    In Suchtbuden an der Ecke ohne Verzehr darf wieder geraucht werden, wenn der Wirt es will.
    Da sagen sicher auch einige Nichtraucher "OK" dazu.

    Was für mich am Urteil offen geblieben ist, wie steht es um den Schutz des Personals in der Raucher-Eckkneipe steht?
    Was ich ganz gut finde ist, dass Jugendliche gar keinen Eintritt in die Raucher-Eckkneipe haben und dass die gekennzeichnet sein müssen. Müsste für die Raucherräume in größeren Kneipen eigentlich auch gelten.

    Es ist jetzt die Frage, wie der Gesetzgeber versucht, die Ungleichheiten/Benachteiligungen zu lösen.
    So lange es Ausnahmen gibt, besteht die Gefahr, dass einer damit nicht einverstanden ist und vor Gericht zieht.
    Wenn der Gesetzgeber dies vermeiden will, dann bleibt ihm fast nur das komplette Rauchverbot, dem wurde ja bereits Verfassunfkonformität beschieden. ;)
    Sollte es so kommen, dann kann der Kläger Herr Neu auswandern, denn die Kneipenbesitzer mit abgetrennten Räumen werden ihn für seine Klage steinigen.
    Der Volksmund nennt so etwas "Bärendienst erweisen". :p
     
  4. [okp]Razor

    [okp]Razor Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #4
    Wow, ein sechsfach Post:D
    Selbst ich, als absolut militanter Nichtraucher kann die Entscheidung eigentlich verstehen, bin aber auch froh, dass es uns in Bayern wohl dank absolutem Rauchverbot nicht treffen wird. Ich gehe mal davon aus, dass auch die anderen Länder auf ein absolutes Rauchverbot umschwenken werden, ist eigentlich der einzige Weg, dem Urteil nach zu kommen
     
  5. GEH

    GEH MOD A-Saiteninstrumente Moderator

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    Erstellt: 30.07.08   #5
    Ähh, der Server hat total rumgesponnen. :(
    Zunächst kam kein Eintrag rein, nix, ich hab das mit Reload etc. geprüft.
    Und dann war es 6x drin ... das verstehe ich beim besten Willen nicht wie das sein kann. :rolleyes: :confused:
     
  6. Sticks

    Sticks Threadersteller Mod Emeritus Ex-Moderator HFU

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    Erstellt: 30.07.08   #6
    Stimmt ->
    https://www.musiker-board.de/vb/all...er-bzgl-fehlermeldungen-ii-8.html#post3168538
    Das hatte das BVerfG nicht zu entscheiden. Es ging lediglich um die Frage der Gleichbehandlung.
    ... oder einen Raucherclub eröffnen ;)
     
  7. petite fleur

    petite fleur Helpful & Friendly User HFU

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    Erstellt: 30.07.08   #7
    hi!
    ja, bayern hat das absolute rauchverbot.
    bayern hat allerdings auch massenhaft raucherclubs, wo man 50 cent oder nen euro für 1 jahr mitgliedschaft zahlt und nen mitgliederausweis erhält. und das in eigentlich ganz normalen kneipen und sogar gaststätten!
    man kann also auch trotz absolutem rauchverbot um gesetze herumkommen, wie es scheint.
     
  8. gorgi

    gorgi Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #8
    Puh ich hab schon gedacht, nachdem ich nur so wenig Infos heute morgen über die Entscheidung des BVerfG mitgekriegt hab. hab wirklich schon gedacht, die wollen das Verbot kippen.
    Aber so wie es sich anhört scheint es doch vernünftig, natürlich ist wieder typisch Deutsche Gesetze, da für die Ausnahmen gibts Ausnahmen und und und, aber wenigstens werden nun nicht alle Wirte benachteiligt. Die meisten Leute die die kleinen Eckkneipen besuchen wollen dort eine Rauchen und ein Bier trinken. Rauchverbot hier sorgt halt füür weniger Besuch.
    In den Kneipen, in denen Essen angeboten wird ist es gut, dass das Rauchen dort untersagt wird.
     
  9. Fe7zn

    Fe7zn Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #9
    Komme gerade aus England zurück und da gilt ja das absolute Rauchverbot in Bars, Pubs, Gaststätten und am Arbeitplatz sowieso.
    Funktioniert ohne Probs.
    Gesundheitsschutz muss einfach vorrang vor der Verhaltensfreiheit der Raucher haben.
     
  10. oldboy

    oldboy Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #10
    Dem BVerfG geht es um die Wettbewerbsnachteile kleiner Pinten, nicht um die freie Entfaltung der Raucher.

    England ist in vielem konsequenter als D-Land.
     
  11. Fe7zn

    Fe7zn Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #11
    Und mir ging es darum, das Raucher ihre Verhaltensfreiheit über die Gesundheit anderer stellen.
     
  12. Drummer1987

    Drummer1987 Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #12
    Es hat jahreland keinen gestört dann muss man das jetzt nicht ändern nur weil andere Länder das auch so machen..
    Dann dürfte kein Mensch mehr auf die Straße gehen.
     
  13. oldboy

    oldboy Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #13
    Ach so, war nur so nebenbei eingeworfen, ok..
     
  14. Fe7zn

    Fe7zn Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #14
    Schon ok, ist in einem Forum manchmal schwer zu erkennen.


    Ich hätte es ja besser gefunden, wenn man den "Großen" die Ausnahmen gestrichen hätte, aber naja, mal sehen wie sich das entwickelt.
     
  15. 250GT

    250GT Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #15
    stimmt

    in GB wird nicht unendlich lang drumrumdiskutiert, egal ob ich punkto
    - Rauchverbot
    - Verkehrskreisel statt sinnlos verstopfte Kreuzungen
    - einheitliches Schulsystem statt wie bei uns völlig defizitäre Ländersache

    nur um ein paar Punkte zu nennen

    dennoch kann ich als Nichtraucher die Entscheidung des BVerfG absolut nachvollziehen - wiedermal eine schallende Ohrfeige für unsere hochbezahlten Politiker. Na ja, iss ja nix neues
     
  16. GEH

    GEH MOD A-Saiteninstrumente Moderator

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    Erstellt: 30.07.08   #16
    Ja, eigentlich find ich die "Übergangslösung" in BaWü ganz brauchbar.
    Die Eckkneipen ohne Essensangebot interessieren wirklich fast nur Raucher und überall anders darf ja nicht geraucht werden, außer in einem Extraraum.
    Das ist fast besser als das totale Verbot in Bayern mit der Außnahme des sogenannten Raucherclubs.
    Dort können theoretisch ja auch Speiselokale und größere Lokalitäten als 75 qm einen Raucherclub aufmachen (Würde mich interessieren, ob das oft vorkommt?), das finde ich nicht so genial.
    Dann lieber die Ausnahme mit der kleinen Rauch und Saufecke incl. Verbot für Jugendliche bis 18.
     
  17. Spieleinlied

    Spieleinlied Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #17
    Und Bierzelte man will ja keine Wähler verschrecken...
     
  18. Mr. Mojo Paule

    Mr. Mojo Paule Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #18
    :)Jetzt hatte ich mich ans nicht Rauchen in Kneipen gewöhnt, jetzt muss ich wieder Blotzen bis ein vollständiges Raucherverbot verhängt wird :confused:. Pinten brauche ich nicht und das Essen schmeckt mir als Raucher ohne Nikotin immer noch am Besten. :great: Von daher soll die Politik entscheiden wie sie will. :rolleyes:

    Das Rauchverbot scheint ja in Schulen Wirkung zu zeigen :). Es gibt weniger Schüler die Rauchen :great:, dafür eine vergrellte Schulnachbarschaft, die sich über Kippen aufregt, die sich vor ihrer Haustür oder auf dem Grundstück ansammeln.:mad:
     
  19. Fidelsen

    Fidelsen Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #19
    Nicht das Ende der Geschichte, aber immerhin zunächst: RICHTIG SO!!!!
     
  20. ForesterStudio

    ForesterStudio Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 30.07.08   #20
    Bin da etwas zwiegespalten.
    Die Idee dass in Restaurants nicht mehr geraucht wird -> :great:
    Die Idee dass in Diskos/Clubs nicht mehr geraucht wird -> :great:
    Die Idee dass in Kneipen nicht mehr geraucht wird -> :confused: :confused:

    Hallo? Kneipen, da macht man doch nichts anderes als trinken reden und rauchen.
    Rauchen dort verbieten, äh gehts noch?

    Außerdem sieht man ja in Bayern wozu das führt.
    Hier sind inzwischen fast alle Clubs etc Raucherclubs.. -> Nicht der Sinn
    Außerdem gehen jetzt alle zum rauchen raus, falls ein Club mal doch keine Raucherkärtchen einführt und jetzt fühlen sich die Anwohner massiv gestört.
    Folge: Geplante Sperrstunde in Augbsurg ab 2 Uhr. (Dumm?)

    Hier nochmal meinen herzlichen Glückwunsch an die CSU :)

    Ich bin übrigens Nichtraucher.