Das Volk will die 2. Amtszeit von Bundespräsident H. Köher, was mein Ihr?

von Mr. Mojo Paule, 25.05.08.

  1. Mr. Mojo Paule

    Mr. Mojo Paule Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 25.05.08   #1
    2009 findet die Wahl des Bundespräsidenten statt. Im selben Jahr wird der Bundestag neu gewählt. Bundespräsident Horst Köhler hat seine Bereitschaft erklärt für eine 2. Wahl erneut zu kandidieren. Die CDU ist auch für eine 2. Amtsperiode von Herrn Köhler, den sie als ihren Kandidaten vor vier Jahren ins Rennen schickte. H. Köhler hatte sich bei seiner 1. Wahl gegen die SPD Kandidatin, Gesine Schwan durchgesetzt.

    Die SPD einigte sich nun heute darauf, Frau Schwan bei der kommenden Wahl 2009 erneut gegen H. Köhler antreten lassen. Frau Schwan ist damit einverstanden. Ihre Chancen die Wahl für das Bundespräsidentenamt zu gewinnen, stehen heute viel besser als vor vier Jahren, weil sich die Mehrheitsverhältnisse in den Landtagen verändert haben bzw. noch bis 2009 weiter verändern werden. Die SPD Kandidatin kann ihre Wahl nur mit den Stimmen der Grünen und der Linken gewinnen. Mit den Stimmen der PDS und den Grünen hat sie ihre Wahl vor vier Jahren verloren!

    Lange Rede kurzer Sinn, die Wahl des Bundespräsidenten hat den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2009 eingeläutet und wer weiß, wie lange Schwarz-Rot - die Große Koalition noch hält? Bröckeln tut sie schon an allen Ecken und Enden.

    Verschiedene Institute der Meinungsbefragung sind allerdings zum Ergebnis gekommen, dass weit über 80 % der deutschen Wähler mit einer 2. Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler einverstanden sind, weil er seine Arbeit gut macht. Das Volk hat aber nichts zu melden!

    Wollen wir einen Volksentscheid (erzwingen) oder lieber eine Schein-Demokratie legitimieren, an die wir uns seit Jahren doch so gut gewöhnt haben?

    Ich wünsche eine angenehme Diskussion!

     
  2. Cynic

    Cynic Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 25.05.08   #2
    Dass "das Volk" sich eine zweite Amtszeit von Horst Köhler wünscht zeigt mE nichts anderes als das die Nebelkerzen, die er und die CDU gezündet haben anscheinend wunderbar funktionieren.

    http://www.koehler-iwf.de/

    Unabhängig von seinem Amt und seinen Aktionen als Bundespräsident, halte ich ihn für persönlich ungeeignet das Amt auszufüllen.
     
  3. Hans_3

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    Erstellt: 25.05.08   #3
  4. Paranoid

    Paranoid Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #4
    Naja, ich frage mich sowieso regelmäßig, wie Umfragen repräsentativ sein sollen, wenn nur 1000 Leute befragt werden.

    Das heißt, es ist dir völlig egal, wie er sein Amt ausführt, weil du findest, dass er ein schlechter Mensch ist?

    Egal ist es dir offenbar auch, dass er einige Gesetze kassiert hat, meines Wissens so viel wie alle anderen Bundespräsidenten vor ihm? Aber das gehört bestimmt zur "Nebelkerzentaktik" der CDU: Wir machen ein Gesetz, der Horst kassiert es und dann steht er gut da und wir als die Deppen!
     
  5. Hans_3

    Hans_3 High Competence Award HCA

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    Erstellt: 26.05.08   #5
    Das kann erstaunlich repräsentativ sein, wenn die Auswahl der Befragten soziokulturell statistisch richtig zusammengesucht ist.

    Oder es wird einfach nur behauptet "repräsentativ" zu sein, wenn dies nicht der Fall ist.

    Da wir aber darüber 1. im Unklaren gelassen werden und 2. für den einzelnen die Auswahl nicht nachprüfbar und nachvollziehbar ist (falls er nicht gerade Wissenschaftler und Mathematiker ist, der die Auswahl mitgestaltet hat) , ist das letztlich alles Kokolorus, Meinungsmache und Manipulation.
     
  6. Cynic

    Cynic Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #6
    Was sagt denn das über ihn als BuPrä aus? Sagt das aus, dass das "alle anderen Bundespräsidenten vor ihm" das nicht gemacht hätten? Spricht das für seine besonders gute Arbeit im Amt?
    Das sagt nur aus, dass die Politiker immer dreister/unfähiger werden und teils verfassungsfeindliche Gesetze erlassen. Das Köhler die stoppt mag ja schön und gut sein, aber wohl eher auch nach seinem Gutdünken. Hat er z.B. den urspünglichen Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung gestoppt, gegen den eine Verfassungsbeschwerde gelaufen ist? Nein? Welche Kriterien müssen denn dann Gesetze erfüllen um von ihm kassiert zu werden?

    Und mal anders gefragt, wenn du sagst, dass es so viele Gesetze kassiert hat, dann würde mich mal interessieren welche das sind.
     
  7. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #7
    Zum einen bin ich mir relativ sicher, dass auch Köhler seine "Mitarbeiter" hat, zu denen auch Leute zählen die sich mit dem GG bestens auskennen und ihm dann zur Unterschriftsverweigerung raten, zum anderen sehe ich zwischen ihm und Frau Schwan keine großen (ideologischen) Unterschiede, außer dass er derjenige mit der Erfahrung einer kompletten Amtszeit ist. Ob Köhler neoliberaler Finanzexperte ist, oder Frau Schwan Schröder und Seeheimer Kreis getreue, das kommt inzwischen fast auf das Selbe raus.

    Die Umfragen, halte ich für alles andere als repräsentativ, könnte das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen, müsste sich am Sonntag in die Kabinen quälen um eine Repräsentationsfigur ohne große Macht zu bestimmen, ich denke eine mögliche Wahlbeteiligung von 30% wäre schon ziemlich hoch angesetzt.
    Das allerdings eine solche Umfrage gerade pünklich zu der Nominierung von Frau Schwan in die Medien geschossen wird, zeigt deutlich welche Absicht dahinter steckt, nämlich diese Alternative möglichst schnell verschwinden zu lassen. Es ist auch sehr interessant wahrzunehmen warum die Union (vorrangig die CSU) die Große Koalition ständig platzen lassen will, entweder sind es Koalitionsverhandlungen der SPD auf Länderebene mit der Linken, Diätenverzicht, oder jetzt der BP.
    Zum einen fragt sich der Wähler: Warum machen sie es dann nicht endlich? oder aber auch: Wenn diese stink normalen, nebensächlichen Vorgänge wichtiger sind wie eine stabile Regierung, was sagt uns das über unsere Regierenden?
     
  8. Günter Sch.

    Günter Sch. HCA Piano/Klassik HCA

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    Erstellt: 26.05.08   #8
    Volkes wille ist schwer ergründbar und definierbar, volkes teilnahme an politischen prozessen oder ämtervergabe nicht erwünscht.
    Solange die vorgänge um die "abwicklung" der Staatsbank der DDR im dunkeln liegen, für die Horst Köhler anscheinend belohnt worden ist, kann ich mich nur zu seiner persönlichen ausstrahlung äußern.
    Die parteien wissen sehr gut, warum sie einen aus ihren reihen und keine persönlichkeit wählen. Das wäre auch schwierig, wenn bei vielen gestandenen galionsfiguren der lack abbröckelt und jüngeren die würde fehlt.
     
  9. flobotron

    flobotron Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #9
    Vieleicht liegt das daran, dass viele Politiker sich die Arbeit sparen selbst Gesetztesvorlagen zu schreiben und einfach die Vorgaben aus der Wirtschaft übernehmen.

    "Ministerien ließen Lobbyisten Gesetze schreiben
    Zwischen 2004 und 2006 hat die Bundesregierung jeweils zirka 100 externe Mitarbeiter beschäftigt, die mehrheitlich von Interessenverbänden oder Unternehmen weiter bezahlt worden sind. Sie durften teilweise an Gesetzentwürfen mitwirken. Der Bundesrechnungshof schlägt nun in einem FOCUS Online vorliegenden Gutachten Alarm.
    [...]"

    Q: http://www.focus.de/politik/deutsch...-lobbyisten-gesetze-schreiben_aid_268156.html

    Meine Motivation zur nächsten Wahl zu gehen erreicht von Tag zu Tag einen neuen Tiefstpunkt.

    mfg flobotron
     
  10. SigurTool

    SigurTool Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #10
    ich werde mich mal dem tiefsinngen Gelaber nicht anschließen und sag frei raus: Köhler hat 'ne gute Figur gemacht. Köhler darf bleiben. :)
     
  11. [okp]Razor

    [okp]Razor Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 26.05.08   #11
    Dito seh ich auch so und auf sehr viel mehr kommt es bei diesem Posten eigentlich auch nicht an.
    Man darf nicht vergessen, dass der BP wirklich hauptsächlich eine repräsentative Rolle spielt (bei den kassierten Gesetzen ist halt die Frage inwiefern das nicht mehr von seinen Beratern, als von ihm ausging), und da mir Horst Köhler um einiges sympatischer erscheint als Gesine Schwan wäre ich auch dafür, dass er bleibt.
     
  12. void

    void Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 29.05.08   #12
    mir ist es eigtl zielich egal, da der bundespräsident eh nix zu sagen hat, wird das auf mein leben wohl kaum auswirkungen haben, wer sich da oben zur schau stellen darf
     
  13. Dab-J

    Dab-J Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 31.05.08   #13
    Irgendwie eigenartig, in ganz Deutschland wird nun diese thema diskutiert, jedoch gehts hier doch eigentlich um was ganz anderes. Wen zur Hölle interessiert denn wer Präsident wird, dies ist ein dast rein repräsentatives Amt, wie Void schon gerade gesagt hat, auf sein Leben wird das keinen einfluss nehmen da der Präsident im endeffekt nix zu tun hat als sein schönes Gesicht in die kamera zu halten und hin und wieder mal ein gesetz zu unterschreiben. verweigert er letzteres kann er ebenso umgangen werden, als who cares? Worums hier doch eigentlich geht isn rot rot techtelmechtel und auch hier wieder, who cares. Die Linke wird sich sowieso für den entscheiden mit dem Regierungsbildung möglich ist, es hat schon n ganz guten grund das sie n Partei ohne niedergeschriebenes Programm ist. Punkt aus Ende.

    Edit : sry für die wiederholung von wegen rein repäsentativ bla bla...
     
  14. DrummerinMR

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    Erstellt: 01.06.08   #14
    ich finde es interessant wie die in ihren hochrechnungen auf 80% kommen. mich hat keiner gefragt :D aber das ist dann wohl auch rein "repräsentativ" *haha*.
    ich für meinen teil fände eine bundespräsidentin nebst einer kanzlerin ganz nett :D (nein ich lese nicht die emma und würde mich auch nicht als emanze bezeichnen).
    horst köhler ist für mich so ein aalglatter typ, allerweltsgesicht, nichts markantes, nicht auffälliges... kann halt nett in die kamera lächeln und gut ist. sicherlich nicht falsch für das amt, aber wie schon gesagt wurde... 100.000 andere leute können das genausogut, warum dann ständig nur er. mal was neues ist doch auch nicht schlecht. schaden kann es doch sowieso nicht.

    zudem finde ich es mutig von der spd da den eigenen weg zu suchen. natürlich werden hier schon die weichen für 2009 gestellt, aber wieso auch nicht? die spd muss sich nun, nachdem sie ständig nur rumgerudert ist ohne land zu finden, positionieren und das am besten frühzeitig.
     
  15. Günter Sch.

    Günter Sch. HCA Piano/Klassik HCA

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    Erstellt: 01.06.08   #15
    Warum erklärt die linke nicht, für Köhler zu stimmen? Dann ist er doch sofort unwählbar.
    Ich persönlich bevorzuge Richling, der ist klarer und könnte ein ganzes kabinett ersetzen.
    Wenn ich das wort "würde" höre, denke ich an alles andere als politisches gerangel, und aus gewissen mündern ist es eine zumutung.
    Von jemandem, der sich einen schweren verweis zugezogen hat, weil er (angeblich) den höchsten repräsentanten eines staates beleidigt hat (so wurde es formuliert, der übeltäter hat auch noch mehr verbrochen, z.b. an der falschen stelle laut gelacht), könnt ihr nicht viel erwarten.
     
  16. DrummerinMR

    DrummerinMR Helpful & Friendly User HFU

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    Erstellt: 01.06.08   #16
    hehe, richling 4 president hab ich auch schon öfter gedacht, wäre eigentlich optimal :D
     
  17. Cadfael

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    Erstellt: 01.06.08   #17
    Ich war zwar positiv von Köhler überrascht; aber das ist, wie wenn ein lausiger Schüler mal ein Ausreichend nach Hause bringt ...

    Die Idee dass Die Linke offen für Köhler eintritt ist super!
    Was macht die Union, wenn dann kein Gegenkandidat da ist? Haben wir dann keinen Präsidenten mehr? Auch sehr lustig, dass die Union nichts dagegen hatte, als die PDS geschlossen für Berlin als Hauptstadt stimmte. Da hieß es dann nicht, dass die Bundeshauptstadt ja nicht von Kommunisten bestimmt werden dürfe.

    Am liebsten hätte ich schon vor 5 oder 10 Jahren Hildegard Hamm-Brücher als Bundespräsidentin gehabt. Eine Frau mit Verstand und Courage.

    Gruß
    Andreas