Warum wird NPD nicht verboten?

von fly away, 20.08.07.

  1. fly away

    fly away Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #1
    Hi,

    was mir schon seit längeren auf dem Herzen liegt, ist die Frage, warum die NPD nicht verboten wird, sondern als rechtliche Partei anerkannt wird.
    Das einzige Ziel, was solche Leute haben ist, unserere wertvolle Demokratie zu zerstören und dass kann doch nicht sein, das kann doch die Regierung nicht als rechtlich ansehen, nachdem was alles schon passiert ist, was sagt ihr dazu eure Meinungen würde mich mal interessieren.
     
  2. Nashrakh

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    Erstellt: 20.08.07   #2
    Als Partei ist die NPD nicht verfassungswidrig, daher kein Verbot.
    Wie die Wähler dieser Partei sich verhalten, ist jedoch ein andres Thema.

    Zudem glaube ich, dass die Volksparteien Feindbilder wie die NPD brauchen um zu sagen: "Jede Stimme, die fehlt, ist eine Stimme für die falschen" (in Bezug auf Nichtwähler)

    Ausserdem lässt sichs immer recht einfach von den Problemen der Politik ablenken, wenn man Feindbilder hat, auf die man Verweisen kann. "Bratwurst gegen Rechts", und sone Geschichten.

    Aber hey, wir haben doch die Meinungsfreiheit, warum sollte man diese Partei verbieten wollen? Eine realpolitische Gefahr stellt sie nicht dar IMO.
     
  3. Pleasure Seeker

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    Erstellt: 20.08.07   #3
    Falsche Beschreibung, die NPD hat verfassungsfeindliche Tendenzen, wird als rechtsextrem eingeschätzt, wäre auch sicherlich schon längt verboten worden hätte man die Sache mit den V-Männern nicht so durchgezogen wie es passiert ist, dumm gelaufen kann man das wohl nennen.

    Meinungsfreiheit? Mit unserer Geschichte sollte man eigentlich jeden Rechtsextremen in Vorbeugehaft nehmen. 7 und nochwas Prozent der NPD in Mecklenburg Vorpommern sind auch nicht ohne, irgendwo sehe ich es auch nicht ein das so eine Partei auch meine Steuergelder bekommt.
     
  4. Nashrakh

    Nashrakh Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #4
    Da hast du sicher nicht ganz unrecht.
    Allerdings hat es noch einen Vorteil (neben des Feindbildes):Die Rechtsextremen lassen sich leichter kontrollieren. Bei einem Verbot würden diese in den "Untergrund" abwandern. Allerdings eine sehr hinterfotzige Art der Regierung.
    Ich weiß nicht, mit solch einem Denken fällt es mir schwer, da von Meinungsfreiheit und Nicht-Zensur zu sprechen.
    Die Leute sollte man nicht verurteilen wegen dem was sie sagen, sondern dem was sie tun (obwohl die Grenzen da fließend sind).
    Solche Sachen wie Holocaustleugnung-unter Strafe-stellen sind auch hirnrissig... es werden ja keine Geschichtsbücher umgeschrieben, nur dadurch, dass ein son Vogel meint er hätte nicht stattgefunden. Wenn jemand jetzt meint, Stalin sei der größte Staatsführer der Geschichte gewesen, erntet er nur ein müdes Lächeln und Häme.
    Aber vielleicht sind meine Positionen da etwas radikal - maximale Meinungsfreiheit (auch wenns andern nicht passt) statt Gedankenverbrechen und Redeverbot.
    Die Wahlkampfkostenrückerstattung ist ja noch wieder ein andres Thema...^^
    Ich wäre aber auch dafür, dass jede Partei die Kosten selbst übernimmt.
     
  5. 250GT

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    Erstellt: 20.08.07   #5
    Hi

    Demokatie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zeichnen sich aber auch gerade dadurch aus, daß man das Treiben dieser Leute kontrolliert zuläßt.

    Sperrt man Einige davon weg nur weil sie demonstrieren und ihre Parolen von sich geben, werde diese zu Märtyrern u. Helden in den eigenen Reihen und stacheln die Genossen nur noch mehr an.

    Mir ist es jedenfalls lieber, man beobachtet die Mitglieder und Sympatisanten mit Kameras, eingeschleusten Kontaktleuten und Datenbanken als das man sie noch mehr in den grauen Untergrund treibt.

    Statt - wie hier schon genannt - generelle Vorbeugehaft, sollte man lieber in den Brennpunkten die Jugendliche durch Ausbildung, Arbeit, vernünftige Freizeitbeschäftigung wie Sport u. Musik und einer glaubhaften Zukunftsperspektive etc von der Strasse holen.

    Diese Probleme sind nämlich viel wichtiger und richten auch volkswirtschaftlich einen deutl. höheren Schaden an. Selbstverständlich gehören sie nach Ausübung einer Straftat weggesperrt - aber eben wie jeder Andere auch.
     
  6. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #6
    Das ist völlig richtig, 250GT, im Osten fehlt's an der Perspektive, die Probleme sind alle hausgemacht, verfehlte Politik ist der Hauptschuldige. Allerdings muss man die Rädelsführer konsequent mit allen Mitteln die unser Strafrecht hergibt zügeln. Es gibt Unverbesserliche und die werden sich immer wieder ihre Grüppchen suchen bei denen sie wuchern können, dass muss zusätzlich unterbunden werden. Da wäre ein NPD Verbot, immerhin 7000 Mitglieder, schonmal ein guter Anfang. Die Perpektiven müssen zusätzlich geschaffen werden, momentan jedoch, schaut man irgendwie nur schulterzuckend zu und schaut im Ernstfall erst einmal weg, das ist wohl das Schlimmste. Das der Staatsschutz immer öfter aktiv wird zeigt nur die Hilflosigkeit vor Ort. Ein zweites Lichtenhagen wäre auch ein trauerspiel für die Bundesregierung.

    Holocaustleugnung ist strafbar, zurecht. Darüber zu diskutieren ist Unsinn, es gibt Dinge die lassen sich nicht mit Meinungsfreiheit rechtfertigen.
     
  7. Mighty Scoop

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    Erstellt: 20.08.07   #7
    Es ist einfach ein schwieriges Verfahren, der NPD verfassungsfeindliche Positionen nachzuweisen. Es ist einfach die Frage,ob es sich lohnen würde, solche ein Verfahren auf sich zu nehmen und ob es evtl. nicht sogar kontraproduktiv sein könnte.

    Eine verbotene NPD könnte diese in den Rang von Mätyrern erheben, und das würde für die evtl. noch mehr Zulauf bedeuten als wenn sie sich auf der regulären politischen Bühne behaupten müssen.
     
  8. 250GT

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    Erstellt: 20.08.07   #8
    Hallo Pleasure Seeker (und alle natürlich)

    Du schreibst:
    im Osten fehlt's an der Perspektive:
    glaub mal nicht das das im sogenannten goldenen Westen heute anders ist !

    Früher wurde uns Kindern, Jugendlichen und Angestellten/Arbeitern über Jahrzehnte glaubhaft vermittelt:

    - lern was, dann wirst was
    - schaff was, dann hast im Alter was
    - sicher dich ab, dann haste Reserven

    und wie sieht es heute aus ? (Osten wie Westen)

    Laut Verfassungsbericht vom April 2007 hat die NPD ca. 5.300 Mitglieder.

    Wie gesagt:
    muß beobachtet und durchleuchtet werden - keine Frage. Und Gewalttätige wegsperren, auch völlig klar.

    Aber soll ich Euch mal sagen, welche Zahlen mir deutlich mehr Angst machen als 5.300 oder von mir aus 7.000 fehlgeleitete Leute ?

    3.795.000 Arbeitslose (Stand Juli 2007)

    7.400.000 Hartz-IV Empfänger (Stand April 2007)

    -- dazu eine mir nicht genau bekannte Zahl an Personen, die sich in Umschulungsmaßnahmen befinden und in o.g. Zahlen nicht mit einfließen

    -- und hunderttausende vom Arbeitsamt in die (Schein)-Selbstständigkeit gedrängte Leute, die heute an oder under dem Existenzminimum leben

    -- und all die Leute, die sich noch immer schämen, Arbeitslosengeld oder Hartz-IV in Anspruch zu nehem und finanziell auch völlig am Ar*** sind

    Aber zählt mal nur die offiziellen Zahlen zusammen, dann habt Ihr schon über 11 Millionen - das sind wirkliche Probleme

    das ist krank !

    reduziert diese Zahlen auf ein erträgliches Maß und Ihr habt auch weniger NPD-Zuläufe

    bei Ausbruch des WW2 hatten wir übrigens 8 Mio Arbeitslose
     
  9. Nashrakh

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    Erstellt: 20.08.07   #9
    Ich dachte, wir haben den Aufschwung - ach stimmt, den gibts ja nur für die oberen 10% ;)
     
  10. Mighty Scoop

    Mighty Scoop Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #10
    Das ist ein Vorwurf ( ich meine den des Zulaufes durch Arbeitslosigkeit ), der nicht so ganz unwahr ist. Die Leute von der NPD sind halt Rattenfänger, es sind so ziemlich die einzigen, die ein offenes Ohr für sozial schwache Menschen z.B. in den östlichen Gefilden haben. Bei diesen Menschen ist halt zuallererst die Politik verantwortlich, wenns denen schlecht geht, das hat man in der DDR halt früher so gelernt, das für die bestehenden Verhältnisse halt die Politikersäcke verantwortlich sind.

    Die NPD erkennt die Situation und nutzt diese für sich aus, in dem sie den Leuten mit den etablierten Parteien und den Ausländern ein einfaches Feindbild in die Hand gibt, das dann für die Leute als Sandsack dienen kann.

    Im Osten sind die Leute leider für solche Parolen empfänglich, das hat man auch bei der Flutkatastrophe gut sehen können, als Schröder sich sehr gekonnt durch mediale Inszenierung viele Stimme sichern konnte.

    Im Westen wird die Perspektive aber auch nicht gerade besser, da muss man leider zustimmen. Ich habs hier schonmal gesagt, unser Erziehungssystem muss ganz dringend reformiert werden, um die Zukunft Deutschlands wieder auf Vordermann zu bringen.
     
  11. 250GT

    250GT Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #11
    kann Dir in allen Punkten uneingeschränkt zustimmen. :great:

    Man muß aber berücksichtigen, daß sich viele NPD-ler nicht allein aus politischer Überzeugung formieren (viele können ja nicht mal 2 Sätze fehlerfrei schreiben oder über den Tellerrand pissen), sondern einfach gegen ein einigermaßen zufriendenstellendes Rechtssystem in unserem Lande sind.

    Gerade ihnen muß man vorleben, was Demokratie heißt und sie eben nicht grundsätzlich verbieten.

    Das von Dir angesprochene Erziehungs (Bildungs) - system ist hierzulande völlig marode und bedarf dringend einer bundeseinheitlichen Reform.

    dann könnte es auch mit den Zukunftsperspektiven klappen !

    so .. ich steig hier aus und muß mich um meine Musikseite etwas kümmern.

    Danke für Eure (teils private) Zustimmung
     
  12. Mighty Scoop

    Mighty Scoop Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #12
    Darin liegt der Schlüssel, um in Zukunft den Nazis den Zulauf zu entziehen.

    In der Schule muss einfach vermittelt werden, dass man mit Toleranz, Friedfertigkeit und Hilfsbereitschaft viel weiter kommt als mit Parolen gegen Randgruppen.

    Vor allem sollte die Schule den Schülern genug Kompetenzen beibringen, um diesen auch gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen, denn wer einen schönen Beruf hat der einen ausfüllt und obendrein auch evtl. eine Familie, der hat imho gar keinen Grund auf die Straße zu gehen und gegen Ausländer zu hetzen.
     
  13. wilbour-cobb

    wilbour-cobb Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 20.08.07   #13
    das denke ich auch, wahrscheinlich gibt es auch so viele ehemalige, wie aktive mitglieder, da es niemand lange in derartigen chaos-vereinen aushält.
    und ausserdem, erinnert ihr euch noch an die REPs, die DVU oder Schill und seiner Partei? Auch alles Ansammlungen im rechten lager, diskutiert, gefürchtet und aufgeblasen und dann haben sie sich selbst von der politischen bühne abgeschossen. genauso geht es der NPD irgendwann auch...
     
  14. EDE-WOLF

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    Erstellt: 20.08.07   #14
    dieses argument fand ich schon immer totale scheiße ;) nicht böse gemeint ^^

    Klar... wir legalisieren weiche drogen, dann haben wir den markt besser unter kontrolle....
    klar, wir legalisieren waffen, dann haben wir die besitzer besser unter kontrolle
    klar, wir legalisieren das morden, dann haben wir die mörder besser unter kontrolle
    etc etc....

    also irgendwie find ich das ziemlich absurd ^^

    also n bisschen zu pragmatisch
     
  15. mrnouseforaname

    mrnouseforaname Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #15
    klar, wir legalisieren harte drogen, wie alkohol und tabak, dann haben wir den markt besser unter kontrolle und können auch noch steuern drauf nehmen :D

    spass beiseite:
    ich bezweifel mal, dass die "leute im osten" empfänglicher für parolen sind, wobei dein beispiel jetzt auch nicht unbedingt der beweis dafür ist. die flutkatatrophe WAR nun mal im osten, schröder hat sich damit aber auch bundesweit stimmen gesammelt, weil den leuten vor der glotze es einfach gefallen hat, wie der da auf den dämmen rumgestiefelt ist.
    und das die npd im osten anfangs stärker war, bzw. rechtsradikale tendenzen im osten stärker sind, ist ja eigentlich historisch bedingt. den höhepunkt ostdeutscher rechtsradikalität gab es ja so kurz nach der wende. aber wurde ja schon bereits gesagt, ost und west gleichen sich ja hier zur zeit an.

    zur npd: die frage ist, was würde ein verbot bringen. ich weiß es nicht genau: einfach eine neue rechte partei? stimmenzuwachs für die dvu oder rep?
    hat die npd relevanz??? bundespolitisch sicherlich nicht, aber auf länder und regionaler ebene auf jeden fall! hier in berlin gibt es auch 3 bezirke, wo die npd in der bezirksverordnetenversammlung sitzt.
    deshalb denk ich, dass ein verbot da kurzfristig abhilfe schaffen könnte, aber wie gesagt, nur kurzfristig. man bekämpft nur das symptom und nicht die krankheit mit einem npd-verbot. und ich kann mir gut vorstellen, dass sich im bundestag/rat nach einem erfolgreichen npd-verbot gegenseitig auf die schultern geklopft und gesagt wird: "so, jetzt gibt es keine rechtsextremisten mehr in d-land..."
     
  16. ganyo

    ganyo Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #16
    ach bitte leute.

    die NPD hat das selbe recht auf ihre meinung wie jede andere partei auch.

    mich regen, um das ganze mal ein wenig weiterzuführen, linksextreme punks genauso auf, wie rechtsextreme neonazis. m

    mir völlig schnuppe aus welchen gründen leute gewalttätig werden, das ding ist, dass sies werden.
    und dass es in deutschland ja diese angst gibt, in alte muster zu verfallen und deswegen dieses überflüssige feindbild "rechtsextremismus" geschaffen wurde, ist ja weithin bekannt.

    und leute, die so tun, als wär an unpopulären aussagen nichts dran und diese aus prinzip ablehnen und verurteilen... die sind doch auch auf ihre art und weise intolerant ignorant und ihre meinung unreflektiert.
     
  17. Nashrakh

    Nashrakh Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #17
    Findest du? :confused: Ich denke, wenn jemand das Rechtsextreme Lager überwachen will, würde er sich bei Untergrundorganisationen und illegalen Verbänden schwerer tun als mit einer legalen Partei.

    Deine weitere Ausführung bezüglich Waffen, Drogen und Mord finde ich da etwas unverhältnismäßig. Zumindest die USA zeigen uns, dass legaler Waffenbesitz nicht unbedingt bessere Kontrolle ergibt (da stellt sich mir die Frage, warum also die USA die meisten Waffentoten aufzuweisen hat - ist aber ein andres Thema).
     
  18. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #18
    Du wirst es kaum für möglich halten, aber mir ist die rechtsextreme Szene im Westen deutlich geläufiger wie im Osten. Nur im Osten ist sie leichter begreifbar, die DDR schwieg sie Tod, die Wende war eine große Abzocke und Augenwischerei, gleichzeitig ein Werteverlust (die Perspektive inkl. Arbeitsplatzgarantie gab's mit der Geburt), dann die wirtschaftliche Lage und schon ist der Nährboden da, selbst für die normale Bevölkerung, viele ausländerfeindliche Kommentare der dortigen Bevölkerung in den Medien belegen das das denken tief verwurzelt ist.

    Im Westen gibt's da sowas wie die REP, in der sich die letzten Altnazis sammeln und gesammelt haben, aber es gibt auch jene Gescheiterten die Neonazi oder "Rechtswähler" aus Protest sind. Nur treten die hier kaum in Aktion, in den Ballungsgebieten hätten sie sofort übelsten Widerstand quer durch die Bevölkerung, so können jene nur auf dem Flachen Land wuchern, da tun sie es auch. Aber jene Gewalt, nennen wir es Ausländerhatz, wie man sie stetig aus Ostdeutschland vernimmt gibt's hier so nicht. Das belegen auch immer wieder Gespräche meinerseits mit aus dem Osten zugezogenen, wenn man die fragt wie es dort aussieht was Rechtsextremismus betrifft hört man meist nur: "Schlimm".

    Zum Thema Linksextremismus.. mir sind Steinewerfer und Autozündler deutlich lieber als Leute die in großen Gruppen jagd auf Einzelpersonen mit Migrationshintergrund machen. Das wird jeder Richter ähnlich sehen, Mord oder Mordversuch ist schlimmer wie Sachbeschädigung. Volksverhetzung ist dabei nur der Anfang dem Übelstes folgen kann.
    Aber wie schon gesagt, die Politik ist relativ hilflos und auf die Tagesordnung wird das Problem nur gesetzt wenn die Opposition es tut, meist wird dann ohne die Regierenden diskutiert, leider. Spätestens bei der nächsten Wahl wird dann wieder betroffen in die Kameras geschaut frei nach dem Motto "das ist leider so".
     
  19. fly away

    fly away Threadersteller Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #19
    Man kann jetzt nicht sagen, wenn man z.B. die NPD verbieten möchte, dass man dann linksradikal ist oder so, mir gehts ja nur datrum, dass es nicht soweit kommt wie vor 70 Jahren.
     
  20. Nashrakh

    Nashrakh Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 21.08.07   #20
    Ein 4tes Reich ist aus meiner Sicht sehr unwahrscheinlich, eher bekommen wir Zustände wie in 1984 oder We.