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Was läuft da bei der "neuen" GroKo?

von hotlick, 17.03.18.

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  1. Günter Sch.

    Günter Sch. HCA Piano/Klassik HCA

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    Erstellt: 04.07.18   #101
    Man könnte sogar annehmen, dass manche sich in die politik drängeln, um dem "normalen" leben entrückt zu sein.
    Gymnasium, Uni, Doktor-light und über die jugendorganisationen hopps ins parlament.
    "Und ward sogleich minister - - - - - - "
     
  2. andiu

    andiu Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #102
    Wieder einer deiner geschätzten Beiträge :) Das erinnert mich daran, dass ich selbst vor ungefähr einem Jahr in einem anderen Thread schrieb, dass auch die Regierung bzw. die etablierten Parteien sich des Themas annehmen sollten und zwar nicht durch Aussitzen. Seehofer fischt ganz klar in der xenophoben Ecke und wie du richtig sagst, ist das nicht auf EINE der politisch gefärbten Schubladen beschränkt, sonder betrifft alle Parteien deren Angebot dem einen oder anderen Bürger wählbar erscheint. War mir eine Lehre aus der letzten Bundestagswahl und den Landeswahlen wo man die Wählerbewegungen gut nachvollziehen konnte.

    Die Art und Weise wie Seehofer hier vorging, ist freilich diskussionswürdig trotz der Tatsache dass die Kanzlerin hier kaum Bewegung und sichtbares Engagement zeigte. Faktisch hat Europa jedoch - mit Ausnahme von 2015, Land- und Seeweg durch Vereinbarungen mit anderen Staaten weitgehend abgeschottet. Daran ist die Kanzlerin ganz und gar nicht unbeteiligt, läuft aber ihrer gewünschten öffentlichen Wahrnehmung einer mehr oder weniger etablierten Willkommenskultur entgegen. Janusköpfig? Sicher. Kann man aber auch allen anderen vorwerfen.
     
  3. DerZauberer

    DerZauberer Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #103
    Es gibt ja nicht nur Minister und Kanzler auf Bundesebene, sondern auch Landtage und Stadträte usw. - auch das ist Politik, und dort sitzen Menschen die zum Großteil sehr wohl wissen was "normale" Menschen erleben und wollen. Und irgendwie muss ja auch ein Spitzenpolitiker auf Bundesebene sich ein bisschen davon entfernen, wenn es um das "Grosse Ganze" geht. Man kann es nicht allen rechtmachen, wenn man etwas voranbringen/ändern will. Die Diskussionen bei Infrastruktur (Startbahnen, Bahnhöfe, Stromtrassen) verhindern ja oft auf Jahre und Jahrzehnte wichtige Investitionen.

    Wichtig wäre halt, dass genug "Erdung" durch Kontakte in die lokalen Themen bestehen bleibt - und das wird auch oft vergessen und fällt hinten runter. Das ist schade und nicht optimal.

    Anders gesagt: Die "grosse" Politik kann nicht auf Ängste und Sorgen des Einzelnen eingehen - aber (!) ich bin voll dabei, dass man diese kennen und ernst nehmen sollte. Das ist eine der großen Verfehlungen der aktuellen Politik - es wird beschlossen, umgesetzt, und nicht erklärt.
     
  4. Haensi

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    Erstellt: 04.07.18   #104
    Will keinem was unterstellen aber manchmal ist der "Politikersprech" (egal welcher Coleur) so verworren, nichtssagend und seltsam, dass man meint, es wäre Methode. Man hat den Eindruck es wird bewusst verschleiert, damit man das Ausmaß der Misere gar nicht so mitbekommt.

    Sicher kann man es nicht allen recht machen, wenn von den derzeitigen Beschlüssen aber nur ein paar wenige profitieren, darf sich niemand über die Unzufriedenheit wundern.
     
  5. DerZauberer

    DerZauberer Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #105
    Welche meinst du denn konkret? Ich habe das Gefuehlt, das aktuell wenig bis gar nichts beschlossen wird, weil man sich ja die Schädel einschlägt.

    Die "schlimmen" Entscheidungen passieren gerade im EU-Parlament (Upload-Filter, Leistungsschutzrecht).
     
  6. Günter Sch.

    Günter Sch. HCA Piano/Klassik HCA

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    Erstellt: 04.07.18   #106
    Ich sehe in allem die große hilflosigkeit gegenüber den anforderungen der zeit. Da wird auf abkommen und gesetze (asyl) verwiesen, die auf nicht mehr bestehenden voraussetzungen beruhen oder nicht eingehalten wurden (klima, energie, schadstoffe). Die welt hat sich verändert, aber zu grundlegendem umdenken oder gar TUN fehlt jeder mut.
    Mit worten kann sich jeder herausreden und "lösungen" drechseln, "man mache einen zweiten plan, gehn tun sie beide nicht". Gipfel folgt auf gipfel, ein wenig "määäh!" und keine wolle.
    Geradezu tragisch ist, wenn die einzige lautstarke opposition in die falsche richtung geht, und man an der weisheit und kompetenz von mehrheiten zweifeln muss.
     
  7. Damon_Knight

    Damon_Knight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #107
    Der Politikstil Merkels hat so lange gut funktioniert, als der "Bürger" keine größeren Sorgen hatte und es ihm egal war, ob die aktuelle Lage ausreichend begründet und erklärt wurde oder eben nicht. Spätestens seit 2015 ist aber die Politik Merkels für viele sehr stark erklärungsbedürftig geworden - und darin hat sie einfach versagt. Ich sage bewusst nicht, dass ich ihre Politik für falsch halte - ich sage nur, dass sie darin versagt hat (und weiter versagt), ein emotional aufgeladenes Thema so zu erklären, wie es erklärt werden muss. Das fällt ihr auf die Füße.

    Seehofer hat das erkannt, und den Bayern geht - eben wegen des vor ein paar Posts erklärten Alleinherrscher-Anspruchs in Bayern - der Arsch auf Grundeis. Die wissen genau, wie ihre Stammwähler ticken - die sind im Zweifel nämlich sehr, sehr rechts. Ich weiß es, weil ich in Bayern die ersten 25 Jahre meines Lebens verbracht habe und die linksliberale Schicht, in der ich aufgewachsen bin, sehr dünn ist.

    Was Merkel eigentlich hätte tun müssen, ist eine Erklärungsoffensive zu starten. Aber das kann sie nicht.
     
  8. Haensi

    Haensi Helpful & Friendly User HFU

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    Erstellt: 04.07.18   #108
    Ich sag euch jetzt mal was und ihr könnt mich meinetwegen dafür, steinigen, aber es stimmt:

    Als ich anfangs der 80er meine ersten politischen Fühler ausstreckte, war die CSU schlimmer als die AfD. Kein Witz. Ich hatte damals (kaum zu glauben:D) lange Haare und lief mit geflickten Jeans rum.
    Sprüche von wegen Arbeitslager usw. waren noch die harmloseren - alles stramme CSU Wähler, sehr christlich, wie ich finde. Das C im Namen war unter anderem auch ein Grund, warum ich aus der Kirche ausgetreten bin.
    Die waren stellenweise so rechts, da hätte sich sogar der alte Adolf geschämt. Viel rechter ging wirklich nicht, dagegen ist Höcke ein Hippie.

    Dahin kann keiner zurück wollen, ich bestimmt nicht - ist so schon schlimm genug.
     
  9. Günter Sch.

    Günter Sch. HCA Piano/Klassik HCA

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    Erstellt: 04.07.18   #109
    Ich bin sehr neugierig, wie die wahlen in Bayern ausgehen, und inwieweit das kalkül der CSU aufgeht oder nicht.
    Als gebürtiger "saupreiß", gelebter weltbürger, ansässiger badener kenne ich die bayrische mentalität zu wenig und halte fast alles für möglich, nur keine absolute mehrheit.
     
  10. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #110
    Das "spätestens" ist wichtig, ich glaube z.B. nicht, dass Merkels Politikstil erst seit 2015 zum Problem wurde, das hat einen langen Vorlauf der 2005 seinen Anfang nahm und sich durch immer durch fehlende Erklärungen auszeichnete. Damals erlebte das Land noch einige neoliberale Reformen der ersten GroKo unter Merkel, gepaart mit reichlich frechen Sprüchen von SPD Ministern- dann folgte die eigentliche Zäsur: Die Finanzkrise.
    Damals wurde schlagartig das Vertrauen der Bürger in die Wirtschaft und Politik komplett auf den Kopf gestellt, mit Folgen, die heute noch die gesamte westliche Welt im Griff haben, auch wenn uns das nicht täglich bewusst ist.

    All die Skandale und Ereignisse danach, Fukushima, Dieselskandal, die üblichen Lebensmittelskandale, Kartellverfahren (die fallen praktisch immer unter den Tisch), Steuerhinterziehungs- und Steuervermeidungsskandale, Cum-Ex Skandal, Eurokrise (europäische Banken und Investorenkrise), die verschwundenen Doktortitel der Bildungsministerin und des Verteidigungsministers, die gestiegenen Einbruchzahlen.. lässt so manche politischen Diskussionen, von wegen Gürtel enger Schnallen und nur die Leistung zählt, der 00er Jahre reichlich lächerlich erscheinen. Merkel spielte während ihrer bisherigen Amtszeiten kontinuierlich die Feuerwehr und löschte doch kaum einen Brand, schließlich soll das System so weiterlaufen wie bisher. Für die florierende Wirtschaft ist das gut, bei den Bürgern sinkt dadurch trotzdem das Vertrauen in die Politik und in unsere Demokratie.

    Die Flüchtlingskrise 2015 war in ihrem Ablauf dabei natürlich trotzdem der Brandbeschleuniger, weil sie ohnehin existierende Probleme für viele Bürger noch verschärfte, andere vor den Kopf stieß (egal ob die einfach nur Flüchtlinge in ihrer Nähe ablehnten oder ihnen sogar helfen wollten und keine versprochene Unterstützung bekamen) aber auf jeden Fall existierendes Recht zeitweise außer Kraft setzte.

    Das sehe ich genauso, auch wenn ich glaube, dass man derlei Kehrtwenden, wie sie die Kanzlerin hinlegte, gar nicht erklären kann ohne die eigenen Wähler massiv zu vergraulen. Genau das vermeidet Merkel nämlich auch, die offene Konfrontation mit ihren politischen Gegnern, sogar mit denen in den eigenen Reihen.
     
  11. andiu

    andiu Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 04.07.18   #111
    Man kann das auch anders sehen und der Kanzlerin eine große Integrationskraft unterstellen - wobei ihre jeweiligen Koalitionspartner heftig darunter leiden weil sie alle Themen irgendwann wie ganz selbstverständlich besetzt.

    Die ganzen Ereignisse die die aufgezählt hast (mit Ausnahme 2015), sind nicht auf der Kanzlerin Mist gewachsen, allenfalls der spätere unvollkommene Umgang damit.
    Was aber Einbruchszahlen mit der Kanzlerin zu tun haben sollen verstehe ich nicht. Seit Jahren wird die Polizei aus verschiedensten Gründen aufgerüstet. Sehen wir es wieder mal durch eine andere Brille: In Deutschland gibt es so viel Vermögen in Geld- oder Sachform, dass es einen erheblichen Anziehungspunkt für Kriminelle darstellt ....

    Die Kanzlerin verfolgt noch immer die Strategie "Wenn es der Wirtschaft gut geht..." was ja auch teilweise stimmt, sieht man *hust* von den Verzögerungen bei der Lohnanpassung ab.
    Mittlerweile "herrscht" fast Vollbeschäftigung, ein Umstand von den 95% aller anderen Staaten nur träumen können.

    Das Mindestlohngesetz ist jedenfalls nicht auf ihrem Mist gewachsen, hat sich aber fast überall bewährt und einiges an Lohndumping und Druck herausgenommen. Ideal ist vieles nicht in diesem Land, aber bei weitem nicht so schlecht wie von manchen herbeigewünscht.
     
  12. Pleasure Seeker

    Pleasure Seeker Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 05.07.18   #112
    Die Ereignisse sind nicht auf ihrem Mist gewachsen, sie hatte aber zuvor meist ihre Finger im Spiel. Auch ein Finanzminister, der beim Cum-Ex Skandal wegschaut und keine Steuersünder verfolgen will, hat eine Chefin und die sitzt im Bundeskanzleramt. Der Dieselbetrug lief natürlich ohne Wissen der deutschen Politik ab, weil die gar nicht hinschauen wollte. Im Fall Fukushima spielte Merkel, die jahrelang massiv für die Kernenergie warb, den doppelten Wendehals, die den Atomausstieg erst rückabwickelte und dann, nach dem Debakel dann umso schneller umsetze. Wer die Zeche für die Energiewende noch immer bezahlt, ist dir hoffentlich bekannt, die Wirtschaft ist es nicht.
    Auch blockte Merkel bei Reformen in der Sozialpolitik. Da musste das BVG der Merkelregierung erst einmal erklären, dass die Regelsätze des ALG2 grundgesetzwidrig sind und bis heute wird die Lösung kritisch gesehen. Die Sache mit dem Mindestlohn ist die gleiche Geschichte, der kam 10 Jahre zu spät, würde immer von der Union abgelehnt und wird heute sogar von weiten Teilen der Wirtschaft gefeiert.

    Polizeistellen wurden in den 00er Jahren massiv abgebaut, das hat sich inzwischen geändert (vgl. hier: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/polizisten-polizei-beamte-beschaeftigte ). Das Spardiktat/ die schwarze Null, als Teil der neoliberalen Ausrichtung der Politik, gilt noch immer, fällt aber aufgrund der guten Konjunktur kaum noch derart negativ auf.
    Gleichzeitig kamen viele osteuropäische Länder in die EU ( inbesondere 2007 war da problematisch), das Wohlstandsgefälle in der EU ist dadurch extrem gewachsen. Keine Grenzkontrollen mehr, wenig Polizei, überlastete und ebenfalls kaputtgesparte Justiz: Ein Paradies für Einbrecher. Nur zum Verständnis, laut Polizei stammen 50% der Einbrecher aus dem Ausland und die Zahlen sinken seit etwa 2 Jahren, trotzdem, da hätte die Politik schneller tätig werden müssen.
     
  13. Damon_Knight

    Damon_Knight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 09.07.18   #113
    Nun, wie ich vor einigen Tagen gelesen habe, hat die CSU seit Beginn der Regierungskrise in der Wählergunst zugelegt, während die AfD verloren hat. Wenn man dies in irgendeiner Form für einen Indikator ansehen will, dann sagt der eindeutig: Seehofer & Co. haben alles richtig gemacht (aus ihrer Sicht). Ich bin mehr denn je geneigt zu glauben, dass Horst da eben nicht unbeabsichtigt erratisch und wirr gehandelt hat, sondern einfach mal ein Experiment durchgezogen hat - den Trump'schen Politikstil: Alles auf eine Karte, Verwirrung und Chaos, Drohungen und Maximalforderungen, und einfach darauf scheißen, welche "Haltungsnote" die Medien oder andere einem dafür geben. "Stil" im althergebrachten Sinne spielt keine Rolle mehr, das Ergebnis zählt. Und siehe da, sogar die SPD ist darauf eingeschwenkt, wer hätte das gedacht...! Chapeau, chere Horst, kann ich da nur sagen, chapeau. Und ich prophezeie, dass das nun bis zur Landtagswahl so weitergehen wird.

    Im Übrigen folge ich Pleasure_Seeker in seiner Liste der Versäumnisse Merkels. Wir dürfen nie vergessen, dass die Dame - bei allem grünen oder sozialdemokratischen Anstrich - konservativ ist und einer verdammt wirtschaftsfreundlichen, eher national eingestellten Partei vorsteht. Bis auf wenige Ausnahmen hat Merkel vor allem versucht, den Deckel auf allem zu halten, was den Wirtschaftsstandort D gefährden könnte und damit ihre Macht. Ihr Politikstil ist der dies Quieta non movere (so wurde der der italienischen konservativen Regierungen im 19. Jahrhundert bezeichnet): Verwaltung, nicht Gestaltung. Und: Trickle Down - das Credo von Merkel lautet, so lange es der deutschen Wirtschaft ad hoc (!) gut geht, so lange murrt der Deutsche auch nicht und wählt sie weiter, auch wenn sie sonst nichts tut und nichts erklärt. Es ist eine Politik des raschen Feuer-Austretens statt langfristiger Feuer-Vermeidung und Brandschutz-Gestaltung. Und wenn jetzt einer damit kommt, dass doch die Homo-Ehe und der Mindestlohn in ihrer Zeit kamen - come on. Die kamen als Zugeständnis an die SPD-Klientel und einfach die Zeichen der Zeit, aber nicht aus überzeugendem Gestaltungswillen.

    Den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie sowie die Grenzöffnung für Flüchtlinge 2015 nehme ich da mal aus; und genau letzteres fliegt ihr um die Ohren (weiterhin), was sie eigentlich in ihrem Stil bestätigt. Nehmen wir mal an, 2015 hätte sie die Arme verschränkt und die Grenzen dicht gemacht bzw. verlauten lassen, dass die Länder, in denen der Strom ankam, selbst sehen sollen, wo sie bleiben - säße die AfD geute im Bundestag? Wenn ja, mit mehr als 5,5 bis 6%? Ich denke: Nein.
     
  14. andiu

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    Erstellt: 09.07.18   #114
    Nach dieser Meta-Statistik sieht das nicht so eindeutig aus. Für den Bundestag ebenso wenig. Letzlich nur ein Kräuseln an der Oberfläche. Wichtig ist, was zwei bis vier Wochen vor der Wahl passiert, daran erinnern sich die Wähler gerade noch.
     
  15. Damon_Knight

    Damon_Knight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 09.07.18   #115
    Hab mich hierauf bezogen: http://www.spiegel.de/politik/deuts...-legt-trotz-regierungschaos-zu-a-1216867.html

    Welcher Umfrage man Glauben schenkt, ist halt immer so eine Sache.
     
  16. andiu

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    Erstellt: 09.07.18   #116
    Die Civey ist da auch drin mit den von Dir genannten Werten. Ich könnte mir vorstellen dass sich Seehofer einen etwas nachhaltigeren Zuwachs vorgestellt hat. Mal sehen wie sich das entwickelt.
     
  17. Pleasure Seeker

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    Erstellt: 09.07.18   #117
    Man sollte sämtlichen Umfragen 3-5% Abweichungen nach oben und unten zugestehen, heute leidet die Branche allerdings auch noch an der Tatsache, dass das Mißtrauen der Bürger auch selbst gegenüber Umfrageinstituten extrem gewachsen ist.

    Diejenigen, die gerne politisch nach dem Motto "das wird man ja wohl noch sagen dürfen" denken, geben nicht unbedingt in Umfragen an, wen sie wirklich wählen.
    Dahinter steckt dann aber auch ein Problem der gemütlichen Denkweise der Postdemokratie, die sich lieber auf Umfragen verlässt, anstatt Demokratie zu pflegen, mit den Bürgern zu sprechen.

    Die jüngsten Umfragen deutet auf ein Desaster für die CSU und SPD in Bayern hin, während die AfD und die Grünen Stimmen gewinnen. Hier in Hessen gab's leider noch keine neue Umfrage, vor zwei Wochen lag die AfD auf 15%, CDU und SPD verloren 7-8%. Die Tendenzen sind überall gleich.

    Wenn die SPD so weiter macht, landen die bei der nächsten Bundestagswahl knapp über 10%, wenn überhaupt. Wenn AKK, Klöckner oder v.d.Leyen für die Union als Merkelersatz antreten sollten, rechne ich auch bei denen mit -5 oder gar -10% für die CDU/CSU.
     
  18. Damon_Knight

    Damon_Knight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 10.07.18   #118
    Warum diese Selektion? Find ich interessant - ich meine, ein Macron ist nicht darunter, schon klar.
     
  19. Pleasure Seeker

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    Erstellt: 10.07.18   #119
    AKK: Merkels Wunschkandidatin, eigentlich ist das schon der Grund. Sie mag gute Arbeit leisten, an Merkel (deren Machtwille) kommt sie trotzdem nicht heran.
    Klöckner: Als Weinkönigin schon zweimal in Rheinland Pfalz gegen eine nicht überragende SPD-Kandidatin gescheitert. Hing immer am Rockzipfel der Kanzlerin und ihre Agitation gegen Flüchtlinge wirkte reichlich verloren und aufgesetzt. Wille zur Macht mag vorhanden sein, irgendwie fehlt dafür noch die Taktik und einiges an Intellekt.
    v.d.Leyen: Zensursula, in der Bundespolitik von einem Fettnäpfchen ins nächste getreten. Manche behaupten auch, Merkel hätte sie in der Abstellkammer des Verteidigungsministeriums kalt gestellt. In jedem Wahlkampf würde sie schnell blass aussehen, wenn der politische Gegner ihre Lebensverhältnisse durchleuchtet. Von "abgehoben" wollen deutsche Wähler seit 1918 nichts mehr wissen.

    Macron? Den halte ich bis heute für eine Witzfigur, eine Marionette der Oligarchie, die von den deutschen Medien gezielt als "Großer Europäer" inszeniert wird. Nicht weil er bei unseren Nachbarn so beliebt wäre, sondern weil er in Frankreich neoliberale Reformen durchziehen will.
    Macron wählten die Franzosen nicht weil sie ihn unbedingt wollten, sondern mit 66,1% im zweiten Wahlgang weil sie Le Pen nicht als Präsidentin wollten (das spricht für die Franzosen, auch wenn sie Macron nun mit Protesten bremsen müssen).
    Das Wahlergebnis des ersten Wahlganges zeigt das recht eindeutig: 24,01% im ersten Wahlgang für Macron, 21,3 für Le Pen, 20,01 Fillon (Republikaner), Mélenchon 19,58 (Linke).
    Nimmt man Hamon und andere angetretene Politiker noch hinzu, gab's grob die meisten Stimmen für linke/sozialisten/kommunisten, dicht gefolgt von den Konservativen, erst dann kommt Macron und danach Le Pen.
     
  20. Damon_Knight

    Damon_Knight Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 10.07.18   #120
    Ich halte Macron nicht für eine Witzfigur, sondern für jemanden, der die Zeichen der Zeit erkannt hat - nämlich dass die Zeit der nationalen Alleingänge für Europa vorbei sein muss und, mit Blick auf Merkel, dass die Zeit des "Aussitzens" bzw. der kleinen Schritte vorbei sein muss. Toll finde ich von den Franzosen, dass sie die Einsicht hatten - auch wenn sie eigentlich eher jemandem wie Melenchon nahestehen - dass die demokratisch-liberalen Kräfte zusammenstehen müssen, um die Gefahr von Rechts zu bannen. Die Amerikaner waren nicht so schlau, so mancher Sanders-Fan blieb lieber zuhause, anstatt Hillary zu wählen und damit sowohl irreparable außenpolitische, ökonomische, ökologische und vor allem langfristig-politische wie die Neubesetzung des Supreme Courts zu verhindern. Erklären kann ich das nur mit dem höheren Bildungsgrad der Franzosen. Wenn das linke politische Spektrum eines gut kann, dann ist das leider die Selbstzerfleischung, in Deutschland auch schön zu beobachten.

    Ich bin froh um den Arschtritt, den er Europa verpasst - auch durchaus gegen die deutsche Sparmentalität. Ob er innenpolitisch dem Neoliberalismus huldigt, will ich nicht beurteilen, es ist mir auch wurscht - dass Frankreich insgesamt seit langem nicht mehr wettbewerbsfähig war, ist ja schwer zu bestreiten.

    Mir fehlt so jemand in Deutschland, ganz ehrlich. Welch ein Irrglaube auf SPD-Seite, Schulz könnte so etwas wie ein deutscher Macron sein. Und bei CDU/CSU ist niemand, der endlich mal über den deutschen Tellerrand hinausschaut. Ganz allgemein fehlt bei den "Volksparteien" jemand wie Gysi, der reden und vor allem erklären kann. Und Erklärungsbedarf für Visionen gibt es genug.

    Bei dem alten Gegensatz Programm vs Charisma würde ich Charisma nie unterschätzen, auch eine Lehre aus der Trumpwahl (nicht dass Hillary so ein starkes Programm gehabt hätte, bei Gott).