Wie kann man eine Bandname registrieren?

von piu, 01.04.06.

  1. piu

    piu Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 01.04.06   #1
    Hallo Leute.
    Wir spielen als Band seit einem Jahr.
    Heute haben wir erfahren, dass es in Deutschland schon eine Band mit dem gleichen Namen gibt. Und zwar schon seit 1998. :(
    Weiß jemand, ob wir unseren Name behalten dürfen, wenn wir nur das Wort "Band" hinzufügen. d.h. "der Name- Band".
    Wo können wir unserer neue Bandname registrieren und was es kostet?
     
  2. Liquidforce

    Liquidforce Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 01.04.06   #2
    hmmm... schwierige sache. wenn der name der anderen band wirklich schon länger existiert als eurer, kann man da wohl nicht sonderlich viel gegen machen. du kannst zum beispiel mal auf www.dpma.de gehen. das ist die seite vom deutschen-patent-melde-amt...

    da kannst auch alles genau nachlesen und schaun wie viel so was kostet.


    gruß,dennis
     
  3. Bernd C.

    Bernd C. Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 05.04.06   #3
    Hi,

    Also dazu müsste man auf jeden Fall wissen, ob die Band als Marke eingetragen ist. Wenn ja, dann wird da wohl nix gehen und auch der Zusatz "Band" nicht weiterhelfen. Wenn du mir den Namen der Band sagst, kann ich auch gern im Markenregister nachschauen, oder du schaust einfach selber online nach (erfordert aber eine Registrierung). Wenn nicht dann kommt's drauf an. Dann findet das ganze auf rein namensrechtlicher Basis statt (§12 BGB). Da kommt es dann auch auf die geographische Überschneidung an. Zwar heutzutage nicht mehr so einfach, aber jedenfalls früher war es so, dass wenn eine Band regional in München und Umgebung und eine andere Band mit demselben Namen regional in Hamburg und Umgebung spielte, dann war das gar kein Problem und es war auch gar nicht letztlich zu untersagen. Problematisch ist heutzutage v.a. das Internet. Wenn natürlich beide über die Homepage Dinge vertreiben, dann wird's evtl. schon problematisch und dann darf nur die Band den Namen behalten, die ihn auch länger innehat.

    Mal kurz um auf die Frage in der Threadüberschift zu antworten: Man lässt den Namen als Marke eintragen (Kostenpunkt: min. 300 EUR)

    Da spielt's dann letztlich (wenn nicht wettbewerbsrechtliche Schranken entgegenstehen) auch keine Rolle, ob es schon zuvor eine Band mit diesem Namen gegeben hat (bekannte Bands ausgeschlossen). D.h. wenn die andere Band den Namen nicht als Marke registriert hat und ihr tut das, habt ihr zunächst mal das bessere Recht am Namen und könnt der anderen Band die Benutzung des Namens sogar verbieten. Also das wäre jedenfalls eine faktische Möglichkeit. Problematisch wird's hier, wenn der Name der anderen Band bekannt war. Dann kann (muss nicht, aber kann) die Markeneintrag unlauteres Mittel im Wettbewerb sein. In der Praxis ist da natürlich der Nachweis schwer, dass man eben gewusst hat, dass es eine andere Band mit dem Namen gibt. Und selbst dann ist das nicht unbedingt verboten und durchsetzungsfähig. Also dieser Vorgehensweise stehen allenfalls "moralische Grenzen" entgegen.
     
  4. piu

    piu Threadersteller Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 05.04.06   #4
    Erstmal Danke für die Antwort!
    Unsere Name ist "ROTOR" (oder "ROTOR-Band") und wir sind aus Köln.
    Unsere Site ist http://www.rotor-band.com/
    Erst seit einigen Tagen ist uns bekannt geworden , dass der Name "Rotor" als Bandname schon langer existiert.
    Es gibt "ROTOR" aus Berlin: http://www.rotorotor.de/
    Kannst du dann im Markenregister nachschauen ob wir unsere Name weiter benutzen dürfen? (oder kannst du uns sagen wo kann man das online nachschauen).
    Und noch mal danke!
    [SIZE=-1]Deses Thema ist für uns sehr wichtig, weil wir schon [/SIZE][SIZE=-1]in Köln [/SIZE][SIZE=-1]relativ bekannt sind.[/SIZE]
     
  5. Bernd C.

    Bernd C. Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 05.04.06   #5
    Also, zunächst mal muss ich jetzt an der Stelle hinweisen, dass ich keine individuelle Rechtsberatung geben darf. Das bedeutet v.a. dass ich mich allgemein halten muss und naher nicht zu sehr ins Detail gehen kann. Ich bitte es auch nicht als direkten rechtlichen Rat aufzufassen. Der Abgleich mit dem öffentlichen Markenregister an und für sich ist zwar eine Dienstleistung, aber keine Rechtsberatung, das kann ich also noch machen. Habe ich auch gezielt gemacht. Die Band Rotor aus Berlin hat den Namen nicht entsprechend markenrechtlich geschützt. Leider ist die Marke "rotor" allerdings von einer Münchner Musikproduktion (http://www.milkandsugar.de/) für weite Teile des Bandbetriebes (Tonträger und Merchandising - nicht direkt geschützt Liveaufführungen und Kompositionen) geschützt. D.h. also für euch, dass mindestens ein Dritter (die Berliner Band) die besseren Namensrechte hat und ein weiterer Dritter ggü. beiden Bands Markenrechte.

    M.E. macht die Weiterverwendung des Namens deshalb eigentlich nur Sinn, wenn das Ganze mit beiden Besserberechtigten (insbes. mit dem Markeninhaber) abgeklärt ist.
     
  6. piu

    piu Threadersteller Registrierter Benutzer

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    Erstellt: 06.04.06   #6
    [SIZE=-1]Dankeschön. Das ist [/SIZE][SIZE=-1]eine gute Nachricht! :great:
    Und für uns ist ganz klar dass sie[/SIZE]keine individuelle Rechtsberatung geben dürfen.
     
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