Stillschweigen üblich?

[Wolle69]

Servus!

Ich habe gerade einen Fall als Unbeteiligter miterlebt und habe daher eine Frage, wie das denn ganz allgemein aussieht. (Mir ist dabei der Unterschied zwischen Theorie ("Recht auf dem Papier") und Praxis ("Wer zieht wegen 200 Euro vor Gericht") insbesondere im Amateursektor sehr wohl bewusst. Die Frage hat eher Grundsatzcharakter.)

In vielen Verträgen, die man sieht (bei mir betrifft das eigentlich alle, die ich bislang gesehen habe) wird das Stillschweigen über Vertragspartner, Vertragsbestandteile (manchmal explizit die Gage), Zustandekommen und Nicht-Zustandekommen des Vertrages vereinbart.

Nun leben wir ja im Zeitalter von emails, myspace, Handy und und und.... und auch auf diesem Wege entstehen ja bekanntlich Verträge. Diese sind dann meistens nicht unbedingt vollständig. Wenn nun z.B. über das Stillschweigen nichts ausgesagt wird (weil es bspw. lediglich eine "Zusage" via myspace ist), müssen dann beide Vertragsparteien davon ausgehen, dass Stillschweigen herrscht, weil es üblich/"gute Sitte" ist?

Ciao
Wolle

 

[slaytalix]

Nun ja. Es gibt "ungeschriebene Gesetze"

Im Arbeitnehmerrecht gibt es diese Vereinbarungen ebenfalls & wird allerdings bezahlt.

Um Betriebsgeheimnisse vor Konkurrenzfirmen zu schützen, wird dies mit Sperrklauseln belegt

 

[roofonfire]

N´abend,

bei dem geschilderten Beispielsfall gibt es - weil es vertraglich nicht geregelt wurde - keine Pflicht zum Stillschweigen. Ich meine, auch mit vertraglichen Nebenpflichten und mit allg. gesetzlichen Pflichten ergibt sich keine solche.

Grüße