Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke...

Hab gestern die Info von einer lokalen HC Band zugeschickt bekommen, aber halte es nicht für standfest.

Momentan läuft es auf:
Code: 
Markentext:  	Hardcore
Markenform: 	Wortmarke
Inhaber: 	Gastromax GmbH, 76829 Landau
Letzter Verfahrensstand:  	Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
Klasse 33:  	alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Vorher war das noch:
Code: 
Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Klasse 24: Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material
Klasse 25: Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel, Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher
Klasse 40: Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken

Überprüfen könnt ihr das hier: https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
 
Habe auch noch ein paar Inforeiche Zitate:
Der Göttinger Nazi Timo Schubert hat sich den Begriff Hardcore als Marke schützen lassen ! Lest und leitet dies an alle eure Freunde weiter.




Die Widerspruchfrist läuft Ende März 2009 aus ! Handeln ist gefragt - Hier müssen ein oder mehrere Anwälte ran (am besten spezialisiert auf Patent- &

Markenrecht), denn dem Patentamt ist es ziemlich egal, dass es dieses Begriff schon seit Ende der Siebziger für eine Musikrichtung gibt !!! Falls ihr einen

Anwalt kennt, der sich damit auskennt, macht ihn/sie auf diesen Fall aufmerksam !

!!! BITTE LEITET DIESE MAIL AN INTERESSIERTE KREISE WEITER !!!!

***REPOST******REPOST******REPOST******REPOST******REPOST******



Mail von Joachim Hiller vom OX Fanzine:

Werte Genossen, unten eine weitergeleitete Mail eines Bekannten, dessen Name ich aber zur Sicherheit entfernt habe.




Das Patentamt hat also einem Nazi erstmal die Rechte am Namen Hardcore zugesprochen.


Was das für jeden von uns bedeutet, ist klar: Sollte da nicht erfolgreich

Widerspruch eingelegt werden, kann künftig jedem von uns, der mit dem Begriff "Hardcore" arbeitet, in den registrierten Klassen (Merchandise!!!) per Abmahnung

die Verwendung des Namens untersagt werden.


Ich denke, hier ist schnelles Handeln und das Einschalten eines oder mehrerer Anwälte DRINGEND und SCHNELLSTENS

erforderlich, sonst kann das für jeden, der Hardcore-Merchandise verkauft bzw. herstellt, teuer .




Wichtig ist da professionelle Arbeit - Empörung über das Patent- und Markenamt ("Wie kommen die dazu, so eine Begriff einfach einzutragen, das ist doch

Blödsinn!") hilft da nicht weiter, es muss einfach gehandelt werden.


Interessant an der ganzen Sache auch der Aspekt, dass vor zwei Jahren auf Seiten von Ox

und Trashmark im Kontext mit Marke Hatecore ein ähnlicher Fall vorlag: Losgelöst von dem Sturm, der damals losbrach, weil Hatecore-Markeninhaber Kornowski

angeblich ein Nazi war/ist, war die Idee seitens Trashmark und Ox, den Nazis mit der Benutzung der Marke Hatecore unter Beteiligung des Markeninhabers

anwaltlich untersagen zu können, weiterhin diesen ursprünglich unbelasteten Begriff zu nutzen.


Das ging bekannterweise schief, weil sich Antifa-Kreise(!) auf

uns eingeschossen hatten, statt die Chance zu erkennen, den Nazis ihr Hatecore-Merchandise auf rechtlichem Wege zu untersagen.




Es scheint, als hätte der Feind dazugelernt und nun möglicherweise den Plan, diese Vorgehensweise auf uns anzuwenden.




Ich denke, jeder von uns muss darauf reagieren, aus allgemeinem wie aus geschäftlichem Interesse, sonst kann es teuer werden.




Grüße

Joachim Hiller, Ox-Fanzine


Anfang der weitergeleiteten E-Mail:

Datum: 21.


Februar 2009 01:52:01 MEZ

Betreff: Hardcore ist Nazi-Marke

Hi Joachim! Hallo Ox!
Kennt sich jemand von euch mit Markenrecht aus? Wollt ihr evtl.


mal darüber berichten? Mir ist nämlich folgendes passiert:

Ich hab auf www. spreadshirt. net einen kleinen Online-Shop, wo ich (ohne nennenswerten Gewinn) u.a.


Shirts mit dem Aufdruck Punkrock , Rock'n'Roll und

Hardcore angeboten habe.




Spreadshirt hat vor ein paar Tagen das Motiv "Hardcore" entfernt, wegen Copyright:

"Diese Motive bzw. Produkte verstoßen mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter.


Wir haben obige Motive

und Produkte zeitweilig deaktiviert. Du hast beim Hochladen durch Aktivierung einer Checkbox bestätigt, dass Du die Nutzungsrechte an diesem Motiv besitzt.




Um unserer Sorgfaltspflicht als Plattformbetreiber nachzukommen, fordern wir in Einzelfällen einen schriftlichen Nachweis über dieses Recht.


Das ist auch in

Deinem Sinne, denn bei Abmahnung seitens des Urhebers können erhebliche Abmahnkosten entstehen (ab 1000 EUR - Betrag nach oben offen).


"
2008

Tag der Eintragung: 01.12.




2008

Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.01.




2009

Dann habe ich mal gegoogelt, um was über den Markeninhaber rauszufinden. Ich dachte, vielleicht toleriert er ja meinen kleinen Shop.


Das Ergebnis hat mich ziemlich schockiert:

Der Typ ist ein Neonazi!!!

http://www.

turnitdown.


de/209.


html

Ich hab dann schnell meine "Hardcore"-Motive gelöscht, weil ich dem Typen ganz bestimmt kein Geld für Abmahnungen, Rechtstreitigkeiten etc. überlassen möchte.


Echt heftig, dass ein Neo-Nazi sich die Rechte an Harcore gesichert hat. Kann man was dagegen tun? Die markenrechtliche Widerspruchsfrist läuft wohl noch.

Kann vielleicht jemand, der schon länger Hardcore-Shirts verkauft und eine Rechtsschutzversicherung hat (und ein gewisses Maß an Mut) dagegen vorgehen? Und /

oder müssen andere vor möglichen Abmahnungen oder Unterlassungsklagen gewarnt werden?

Vielleicht könnt ihr da mal was recherchieren und auch unternehmen??? Vielleicht es es sinnvoll wenigstens "Punkrock" und "Punk" als Marke zu sichern (kostet

300,- für die ersten 10 Jahre für 3 Warenklassen) und die Benutzung frei zu geben.



Ich würde mich sehr freuen, wenn man den Nazis nicht die Rechte an dem Wort Hardcore überlassen müßte!!!!!

***REPOST******REPOST******REPOST******REPOST******REPOST*
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EvolutionVII schrieb:
Das ist so ziemlich das Gegenteil von den Dingen, die ich an Hardcore gut finde.
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Hardcore Shirts im Bezug auf Porn (schließlich ist HC eine Porngattung, ebenso XXX :D) sind bekannt und das "No Respect - Fuck You All" Design könnte auch ein potentielles Shirt von Bands wie Hoods o. ä. sein :D.

Da bin ich ja mal gespannt, was aus dem Nazi Hardcore so wird.
 
oldboy schrieb:
Hardcore Shirts im Bezug auf Porn (schließlich ist HC eine Porngattung, ebenso XXX :D) sind bekannt und das "No Respect - Fuck You All" Design könnte auch ein potentielles Shirt von Bands wie Hoods o. ä. sein :D.
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ooooh ja die ultraharten Toughguyhardcoremenschen :D


oldboy schrieb:
Da bin ich ja mal gespannt, was aus dem Nazi Hardcore so wird.
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Steht ja nirgends was von Musik, sondern eher an Marktrechten im Textilbereich.
 
EvolutionVII schrieb:
Steht ja nirgends was von Musik, sondern eher an Marktrechten im Textilbereich.
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Weiß ich, aber da die Nazis den "Hatecore" ja bereits adaptiert haben, gibt das vielleicht in naher Zukunft ein stimmiges Gesamtbild ;)

Old School 88 kann mensch auch schon nicht mehr tragen, ohne beäugt zu werden (darauf haben die aber noch keine Markenrechte, afaik) :D
 
also wenn man n walls of jericho shirt hat wo hardcore draufsteht is man jez n nazi ? :D

sowas sinnloses, er hats vll jez als marke patentiert oder was auch immer aber ist doch trotzdem sinnlos. als ob irgendwelche "hardcore bands" aufhören hardcore aufs hirt zu schreiben.

die hc musik szene hat genauso wenig platz für nazis wie alles andere xD
da steht der moderne bollo glaub ich sogar zusammen mit dem klassichen old school hc´ler.

weil die szeen eh viel zu groß is hat das doch eh keinen sinn für den typ.


außerdem frag ich mich wie das geht ?!
es gibt doch fast für alles "hardcore" imd rap doch acuh, halt hardcore metal, techno hardcore zeugs, pornos xD, alles mögliche...

versteh ich nich :D
 
Ich glaube nicht, dass das Patent lange Bestand hat. Schließlich kann man sich ja auch nicht das Wort Sauerkraut patentieren lassen und danach jeden Sauerkrauthersteller verklagen. Der Kerl hat bestimmt schon jeden Punkerjuristen der Welt am Arsch...
Andererseits finde ich es nur logisch, dass die rechte Szene den Begriff HC für sich beanspruchen will. Wenn ich mir die ganze oberflächliche Toughguy- und Machoentwicklung innerhalb des HC in den letzten Jahren (Jahrzenten) so ansehe, wundert mich das nicht. Und der Umstand, dass es so ziemlich keine Neziskinheads mehr gibt sondern alle Faschos jetzt wie Antifakids rumlaufen macht die Sache für die Rechten noch einfacher. Da kann man auch mal auf HC Konzerten auftauchen, ohne dass der gemeine drei-Akkorde Beatdown Stulli überhaupt was mitbekommt.
 
Schließlich kann man sich ja auch nicht das Wort Sauerkraut patentieren lassen und danach jeden Sauerkrauthersteller verklagen.
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Nein :)

Auch wenn für beide Vorgänge dasselbe Amt zuständig ist, so sind Patentschutz und Markenschutz doch zwei völlig unterschiedliche Dinge. "Patentieren" kann man ein Wort nämlich nicht. Und selbst die taz schreibt im Teaser, "Ein Rechter lässt sich den Begriff einer Musikrichtung urheberrechtlich schützen". Das ist auch falsch, denn dann des Urheberrecht ist dann wieder was anderes. Man kann sich gar nicht etwas "urheberrechtlich schützen lassen". Ein Werk ist automtisch urheberrechtlch geschützt, oder eben nicht.

Aber zurück zum Sauerkraut. Es gibt da eine Computerfirma die "Apfel" heißt, und trotzdem verklagt der nicht alle Äpfelbauern ;) Das liegt eben daran, dass der Markenschutz sich sinnvollerweise nur auf bestimmte Branchen bezieht, daher auch diese Angabe der "Klasse" beim DPMA-Eintrag. Apple hatte aber in der Tat einen Rechtsstreit mit der Plattenfirma Apple, als der Computerhersteller den iTunesMusicStore startete, also in die Musikbranche einstieg.

In diesem Fall können also Hersteller von Textilien, auf denen Hardcore steht, Ärger bekommen - bzw. sollten sie eher gegen diesen Eintragung vorgehen. Es gibt einfach schon u viele Shirts, auf denen Hardcore steht, das ist einfach zu allgemein.
 
jura_jurist.jpg


PLUS

punks.jpg


=

punkerjurist!
 
Wartet der Typ im oberen Bild auf die Erleuchtung oder hängt da wer an der Decke?
 
mrnouseforaname schrieb:
...
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Ich wette wenn ich bei Google "Jurist" eingebe, kommt das obere Bild gleich auf der ersten Seite... ;)

Edit: Tatsächlich!! :D
 
Neue Nachrichten von der Kein Bock auf Nazis AKtion:

Wir haben das Ganze durch einen glücklichen Zufall schon vor ein paar Tagen erfahren und machen jetzt dagegen mobil. Bis Ende März läuft noch die Widerspruchsfrist. Als Erstes haben wir sofort über unseren Anwalt die Löschung des Eintrags beantragt. Es kann aber gut sein, dass dieser Antrag abgewiesen wird. Dann werden wir gemeinsam mit einigen Fanzines, Mailordern und Plattenfirmen Widerspruch einlegen. Das kann aber aufgrund der Anwaltskosten teuer werden.



Was Du tun kannst:

1. Informiere Deine Freunde, Bands, Klubs und Label. Schick diese Mail weiter. Verlinke unsere Webseite, damit alle auf dem Laufenden bleiben.



2. Schreib dem Deutschen Markenamt (info@dpma.de) eine nette, aber bestimmte Mail, was du von der Aktion hälst. Auf unserer Webseite findest du eine fertig formulierte Muster-Mail.



3. Wir haben jetzt erst recht ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Hardcore" in den Shop gestellt. Mit den Einnahmen des Hardcore-Retter-Shirts werden die anfallenden Anwaltskosten bezahlt.



Also holt Euch das Teil unter:
www. keinbockaufnazis.


de

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Soll der Nazi doch versuchen uns dafür zu verklagen. Hardcore bleibt gegen Nazis.



Falls Du einen Mailorder kennst, der größere Mengen der Shirts bestellen will um die Aktion zu unterstützen, melde Dich bei uns.
Zum Vergrößern anklicken....
 
Tolle Aktion!
Ist auf jedenfall unterstützenswert.
 
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